Begriff und Abgrenzung

Begriffe

Handelsgericht

Handelsgerichte sind auf handelsrechtliche Streitigkeiten spezialisierte, staatliche Fachgerichte, welche i.d.R. von einem Berufsrichter präsidiert und mit Fachrichtern aus der im konkreten Fall betroffenen Branche besetz werden.

Handelsrecht

Das Handelsrecht in einem weiteren Sinn umfasst alle Normen, welche die Rechtsbeziehungen des Wirtschaftslebens regeln.

Handelsrechtliche Streitigkeit

Streitigkeiten sind in einem weiteren Sinn handelsrechtlich, wenn Rechtsbeziehungen des Wirtschaftslebens betroffen sind. Die Zivilprozessordnung der Schweiz enthält eine Legaldefinition von handelsrechtlichen Streitigkeiten (ZPO 6 Abs. 2):

„Eine Streitigkeit gilt als handelsrechtlich, wenn:

  1.  die geschäftliche Tätigkeit mindestens einer Partei betroffen ist;
  2. gegen den Entscheid die Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht offen steht; und
  3. die Parteien im schweizerischen Handelsregister oder in einem vergleichbaren ausländischen Register eingetragen sind“

Nach ZPO 6 Abs. 3 und 4 werden unter bestimmten Voraussetzungen Streitigkeiten, welche die genannten Kriterien nicht erfüllen, dennoch als handelsrechtlich angesehen.

Abgrenzungen

Ordentliche Gerichte

Die ordentlichen Gerichte sind sachlich zuständig für alle Angelegenheiten, welche nicht einem Fachgericht zugeordnet sind.

Fachgericht

Fachgerichte sind auf spezifische Rechtsgebiete oder Wirtschaftsbereiche spezialisierte, staatliche Gerichte. Sie zeichnen sich im Vergleich zu den ordentlichen Gerichten durch eine Konzentration von Fachwissen aus. Sie sind teilweise paritätisch besetzt. Fachgerichte sind z.B. das Mietgericht, das Arbeitsgericht oder das Handelsgericht.

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Schiedsgericht

Ein Schiedsgericht ist ein von den Parteien anstelle der staatlichen Gerichte vereinbartes „privates“ Gericht zur Beurteilung einer bestimmten Streitsache. Häufig sind Schiedsgerichte mit Richtern mit besonderem Fachwissen besetzt. In diesem Sinne können sie gewissermassen „private“ Fachgerichte darstellen.

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